Zukunftsprogramm

Zukunftsprogramm der SPD-Varel für die Kommunalwahl am 12. September 2021

Vor fünf Jahren haben wir ein Wahlprogramm aufgestellt und viele unserer Wahlaussagen erfolgreich umgesetzt. Mit diesem Zukunftsprogramm werben wir heute erneut um Ihr Vertrauen. Unsere gute Arbeit hat in den vergangenen Jahren die Stadt Varel solide und für die Zukunft perspektivisch gut aufgestellt. Wir haben in den letzten fünf Jahren Vieles geschafft, manches noch nicht. Politik ist nie fertig, sondern immer auf dem Weg der Veränderung. Die Arbeit der vergangenen Jahre hat die Basis dafür geschaffen, dass wir heute trotz aller Herausforderungen optimistisch in die Zukunft schauen können. Das soziale Miteinander, engagierte Mitmenschen und der Zusammenhalt der Gesellschaft sind dafür eine gute Voraussetzung. Dabei ist es uns wichtig, jeden mitzunehmen.

In diesem Zukunftsprogramm haben wir formuliert, was uns in der kommenden Ratsperiode wichtig ist und Thema unserer politischen Arbeit im Stadtrat sein wird.

Wohnen, Familie, Soziales und Gesundheit/Krankenhaus
Junge Bürger*innen und Bildung
Arbeit und Wirtschaft
Tourismus
Freizeitangebot, Kunst und Kultur
Sport, Verbände und Vereine
Mobilität und Verkehr
Energie, Umwelt- und Klimaschutz, Landwirtschaft
Wasser
Ehrenamt und Bürgerbeteiligung
Finanzen und Verwaltung

Die Veränderungen in diesen Bereichen sind allesamt Herausforderungen an uns und künftige Generationen. Viele Entwicklungen sind kaum vorhersehbar. Nachfolgende Generationen werden unsere Arbeit kritisch bewerten müssen. Daher ist es unsere erste Pflicht, nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln und verantwortungsvoll im Sinne unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen.

Die Gestaltungsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden sind durch deren finanzielle Ausstattung eingeschränkt. Wir werden auch in Zukunft unser Augenmerk auf das

„finanziell machbare“ richten. Gerade durch die oftmals begrenzten finanziellen Möglichkeiten ist es wichtig, klare Prioriäten bei den Investitionen zu setzen.

Varel mit seinen rund 25.000 Einwohnern ist die größte Stadt im Landkreis Friesland. Sie ist das Mittelzentrum zwischen den Oberzentren Oldenburg und Wilhelmshaven, die Stadt zwischen „Wald und Meer“ und das Tor zum Weltnaturerbe Wattenmeer. Vor Ort befinden sich sämtliche Bildungs-, Betreuungs- und Freizeitangebote. Unsere Politik hat dazu beigetragen, dass Varel entgegen dem allgemeinen Trend eine positive Bevölkerungsentwicklung zeigt.

Wohnen, Familie, Soziales und Gesundheit/Krankenhaus

Wir sind für ein lebenswertes Varel, das für jede Generation die passenden Angebote und Einrichtungen zur Verfügung stellt.

Wir werden

Das Krankenhaus Varel für die Gesundheit und Versorgung unserer Bürger mit dem Landkreis zusammen sichern und unterstützen.
die Anzahl der Krippen- und Kindergartenplätze weiter bedarfsgerecht erhöhen, um den tatsächlichen Bedürfnissen der Eltern und ihren Kindern gerecht zu werden.Qualität und Quantität müssen darauf abgestimmt sein. Wir wollen, dass sich alle Kindergärten als Bildungseinrichtungen verstehen, in dem wichtige Grundlagen für die Entwicklung unserer Kinder gelegt werden.
Rahmenbedingungen schaffen, so dass die Kindergärten ihren Bildungsauftrag erfüllen können. Dies gilt insbesondere auch für die Integration und Inklusion.
mit dem Eigenbetrieb Wohnungsbau die städtischen Wohnungen weiter grundsanieren und weiteren sozialen, barrierefreien Wohnraum schaffen. Der Eigenbetrieb wird in 2021/2022 ein Mehrfamilienhaus mit 12 barrierefreien Wohneinheiten in Varel erstellen. Die Wohnungen werden angeglichen an den sozialen Wohnungsbau vermietet. Weiter haben wir uns zum Ziel gesetzt, das weitere Neubauten auf den Grundstücken des Eigenbetriebs errichtet und sozialverträglich vermietet werden.
dafür sorgen, dass die Mieten städtischer Wohnungen bezahlbar bleiben.
vorhandene Bebauungspläne so anpassen, damit dort eine weitere Bebauung möglich ist.
ein Baulückenkataster für den gesamten Stadtbereich erstellen. Damit schaffen wir im Sinne der Nachhaltigkeit die Möglichkeit einer Bebauung in zweiter Reihe und in Baulücken.
durch den Eigenbetrieb Wohnungsbau preiswerte städtische Baugebiete schaffen, um Familien den Bau eines Eigenheimes zu erleichtern und ein Vorkaufsrecht für Vareler Bürger einführen.
Dafür Sorge tragen, dass ältere Menschen solange und so gut wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung leben können. Wir sehen den demografischen Wandel als Chance und Herausforderung.
seniorengerechtes Wohnen unterstützen, das Alten- und Pflegeheim „Geschwister Anna und Diedrich Bremer Stiftung“ in Langendamm weiter ausbauen, als eigenständige Stiftung erhalten und sie unter städtischer Verwaltung weiterführen.
uns dafür einsetzen, dass ein Bürgerbüro der Stadtverwaltung Varel im Ortsteil Obenstrohe eingerichtet wird.

Junge Bürger*innen und Bildung

Junge Menschen sind unser aller Zukunft! Wir brauchen eine offene Jugendarbeit, die sich an den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen orientiert. Aber auch das Angebot für ältere Schülerinnen und Schüler und Studierende darf nicht zu kurz kommen.

Wir werden

Die Weberei als Haus für Jugend-, Vereinsarbeit und Familien weiterentwickeln und öffnen.
die digitale Umsetzung von Jugendbeteiligung unterstützen und hieraus entstehende Ideen oder Jugendprojekte über ein festes Budget unbürokratisch fördern.
Dafür sorgen, dass gemeinsam mit der Stadtmarketing Ideen für monatliche Events wie z.B. Discos, Konzerte und ähnliche Veranstaltungen für junge Menschen entwickelt und umgesetzt werden.
Unsere Grundschulen weiter ausbauen, damit sie den zukünftigen Anforderungen einer Ganztagsschule gerecht werden. Das bedeutet u.a. ein ausreichendes Raumkonzept, eine moderne in die Zukunft gerichtete Digitalisierung und eine moderne Ausstattung.

Arbeit und Wirtschaft

In unserer Verantwortung hat sich Varel zum wirtschaftlich stärksten Standort im Landkreis Friesland entwickelt. Varel lebt von der Industrie, dem Handel, dem Handwerk, Dienstleistungen und unseren mittelständischen Unternehmen. Diese Struktur bietet den Menschen Arbeit, was eine der wichtigsten Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben ist.

Wir waren und sind für unsere Betriebe und deren Beschäftigte ein zuverlässiger Partner. Unser Ziel ist es, auch weiterhin auf entsprechende Bedürfnisse der Wirtschaft schnell und flexibel zu reagieren.

Durch die positiven Erweiterungen und Neuansiedlungen von Firmen in unserer Stadt und insbesondere in unseren Gewerbegebieten, sind diese zu großen Teilen belegt. Neue Arbeitsplätze sind entstanden bzw. sind diese für die Zukunft gesichert.

Wir werden

weiterhin für gute Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft sorgen und den Einzelhandel stärken.
weiterhin Betriebe in Ihrer Entwicklung und deren Erhalt unterstützen.
Neue attraktive Gewerbegebiete zu guten Konditionen erschließen.
Rahmenbedingungen für den Erhalt und den Ausbau von qualifizierten, tarifgebundenen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen schaffen.
die Gestaltung der Fußgängerzone für Besucher attraktiver gestalten.

Tourismus

Der Tourismus in Varel ist ein wichtiger und wirtschaftlicher Faktor mit vielen Arbeits- und Ausbildungsplätzen.

Wir werden

den nachhaltigen Tourismus in unserem Stadtgebiet, am Vareler Hafen und in Dangast weiter entwickeln.
neu Geschaffenes integrieren und den bestehenden Qualitätsstand weiter verbessern.
den eingeschlagenen Weg der Optimierung des Campingplatzes in Dangast weiter verfolgen.
die Rahmenbedingen für das Nationalparkhaus in Dangast weiter verbessern.
Die Rahmenbedingungen für unsere regionale Landwirtschaft als weiteren Standortanker für den Tourismus qualifizieren.
Keiner gewerblichen Tierhaltung in Tourismusgebieten zustimmen.
die Entwicklung des Wander-, Natur und Fahrradtourismus fördern und mit dem ÖPNV verbinden.

Freizeitangebot, Kunst und Kultur

Freizeitangebote sind Ausdruck von Lebensqualität. Kunst- und Kulturprojekte stiften Identität und Einzigartigkeit.

Wir werden

unsere drei Bäder erhalten und das Angebot stetig erweitern. Das Quellbad in Dangast und unser Hallenbad in Varel energetisch nachhaltig ausrichten.
dafür sorgen, dass der Strand und das Freibad „Am Bäker“ eintrittsfrei bleiben.
die Stadtbücherei langfristig sichern, damit auch hier weiterhin ein vielfältiges Angebot zur Verfügung steht. Das digitale Angebot ausweiten, das Leseangebot weiter entwickeln und die Bücherei zu einem Treffpunkt aller Generationen machen.
Kunstprojekte und Initiativen in ihrer Vielfalt unterstützen.
Kulturprojekten mehr Raum geben, unsere Vereine und Institutionen fördern.

Sport, Verbände und Vereine

Vereine, Verbände und Organisationen sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft. Wichtig ist uns, dass diese besonders in ihrer Kinder- und Jugendarbeit unterstützt werden. Wir werden keine Kürzungen in diesen Bereichen mittragen.

Wir werden

keine Überstrapazierung des Ehrenamtes in den Vereinen durch zusätzlich übertragene Aufgaben zulassen.

das beschlossene Sportstättenentwicklungskonzept konsequent umsetzen und die erforderlichen Mittel zur Verfügung stellen. Den geplanten Sportpark in Langendamm umsetzen.
auch künftig die kostenlose Nutzung aller Sportstätten für unsere Vereine garantieren.
Unterstützungsangebote bei der Integration und Inklusion schaffen, dafür Ausstattung und Fortbildungen fördern.
die gute Zusammenarbeit mit allen Verbänden und Organisationen weiterhin pflegen und unterstützen.

Mobilität und Verkehr

Sicher mobil zu sein ist eine wichtige Zukunftsaufgabe. Kinder brauchen sichere Radwege, Fußgänger freien Weg und der Straßenverkehr darf die Menschen durch Lärm und schlechte Luft in seiner Lebensqualität nicht beeinträchtigen. Aber Straßenverkehr ist auch Ausdruck von wirtschaftlicher Tätigkeit, Freizeitgestaltung und Tourismus.

Wir werden:

im Rahmen der städtischen Möglichkeiten Abgase, Lärm und PKW-Individualverkehr reduzieren.
eine CO2 freie Innenstadt anstreben.
Radverkehr fördern, d.h.
- sichere Abstellplätze für E-Bikes am Bahnhof und in der Innenstadt entwickeln
- Radfahrstraßen in die Innenstadt führen und mehr Komfort (Vorrang) für Radler*innen umsetzen
- Die Fahrradabstellanlage am Kreishaus überdachen
- Das Radverkehrskonzept umsetzen, um Varel besser intern zu verbinden
- Geh- und Radwegbau fördern, bzw. deren Reparatur und Instandhaltung sichern
den ÖPNV-vermarkten und bewerben, sowie eine verbesserte tarifliche und zeitliche Verbindung zu den Oberzentren (Oldenburg/Wilhelmshaven) einfordern durch Verhandlungen mit der NITAG, dabei auch Spätzüge anstreben.
verlässliche Verbindungen zu den einzelnen Ortsteilen sicherstellen
zur Lenkung der überregionalen Verkehre Gespräche mit der Nachbarkommunen und dem Landkreis Wesermarsch führen.
den Ausbau von barrierefreien Geh- und Radwege umsetzen.
Mobilität im ländlichen Raum fördern, wie zum Beispiel den Anrufbus.
keine Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung unterstützen. Sie ist eine ungerechte und zusätzliche Belastung unser Bürgerinnen und Bürger.
Auf den Lückenschluss des Radweges an der „Mühlenteichstraße“ in Obenstrohe sowie auf eine Breite von 2,5 m bestehen und auch für zukünftige Fahrradwegbreiten als Mindeststandard festlegen.
eine Schlagloch-App bei der Stadtverwaltung einrichten.
eine sichere Fahrradstation mit E-Ladestationen im Güterschuppen am Vareler Bahnhof einrichten.
Sitzgelegenheiten an allen Wartestellen des ÖPNV schaffen.
dafür sorgen, dass weitere E-Ladestationen für Fahrräder und PKW in Varel eingerichtet werden.
Mobilität im Alter unterstützen.

Energie, Umwelt- u. Klimaschutz, Landwirtschaft

Unsere natürlichen Lebensbedingungen sind für künftige Generationen zu schützen und in einen nachhaltiges Gesamtsystem zu entwickeln. „Es dürfen nicht mehr Bäume geschlagen werden, als nachwachsen.“

Wir werden

energetische Standards für städtische Liegenschaften sowie kommunale Neu- und Umbauten umsetzen.
Nachhaltigkeit als politisches Entscheidungsprinzip verankern. Die Umsetzung nachhaltiger Ziele regelmäßig prüfen und anhand der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO nachsteuern.
zur Unterstützung der Artenvielfalt die vorhandenen öffentlichen Gewässer und Biotopstrukturen systematisch ausbauen und vernetzen. Die bestehenden Gewässer, wo möglich, renaturieren. Ausgleichsmaßnahmen von Investoren sind auf die Erholung der Natur in Varel zu konzentrieren.
uns für das Ziel, die Klimaneutralität im Jahre 2035 zu erreichen, einsetzen und ein Konzept zur Einhaltung des 1,5°C Ziels für Varel auf den Weg bringen.
eine Bebauung mit Wohnhäusern, die CO2-neutral betrieben werden, in zukünftigen Bebauungsplänen berücksichtigen.
den Ausbau der erneuerbaren Energien fördern. PV-Anlagen sollen auf öffentlichen Liegenschaften zunehmend installiert werden.
uns politisch dafür einsetzen, dass unsere heimische Tier- und Pflanzenwelt als Teil unserer Kulturlandschaft gepflegt und erhalten bleibt, dazu gehören auch unsere schönen Alleen, Wallhecken und Moore.
die bäuerliche Landwirtschaft als wichtigen Teil unserer Stadt in die Stadtentwicklung einbeziehen und deren Bedeutung hervorheben, wie auch das Gespräch zur Veränderung suchen
uns dafür einsetzen, dass in unserem Nationalpark Wattenmeer Müll im Wasser, im Watt und am Strand reduziert wird, in dem wir nachhaltige Mehrweg-Ideen und saubere Recyclingmöglichkeiten unterstützen.
unser Ziel sind Wasserstofftankstellen im Stadtgebiet. Wasserstoff ist für uns ein Energieträger der Zukunft.

Wasser

Wasser ist eine unserer wichtigsten natürlichen Lebensbedingungen. Der Schutz unseres Trinkwassers, die Verbesserung der Wasserqualität unserer Gewässer und der sparsame Umgang mit Trinkwasser sichern diese Grundlage. Wir werden „Wasser“ zum wichtigen Thema machen und ein nachhaltiges Gesamtsystem entwickeln.

Wir werden

die Bemühungen des OOWVs unterstützen, das gereinigte Abwasser der Vareler Kläranlage in eine technische Brauchwassernutzung zu führen, um zukünftig Grundwasser einzusparen.
den über 100 Jahre alten Wasserturm in Varel als weithin sichtbares Wahrzeichen erhalten und pflegen sowie das Wasserwerk in städtischer Trägerschaft belassen

Ehrenamt und Bürgerbeteiligung

Wir Sozialdemokraten sind unseren zahlreichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern dankbar für die vielfältige, soziale und ehrenamtliche Arbeit, die in Vereinen, Organisationen, Verbänden und in der Nachbarschaft geleistet wird. Diese ehrenamtliche Leistung ist für unsere Stadt unverzichtbar!

Wir werden:

unsere Feuerwehren weiter zeitgemäß mit den höchsten Standards ausstatten.
den Nachwuchs in der Jugendfeuerwehr entsprechend fördern.
die Weiterentwicklung der Hospizarbeit fördern
Platz für Ehrenamtliche Tätigkeiten und gemeinsame, soziale Projekte bereitstellen
Entscheidungsprozesse organisieren, indem wir die Rahmenbedingungen für eine offene Bürgerbeteiligung und Bürgermitarbeit schaffen

Finanzen und Verwaltung

Solide Finanzen, eine effektive und effiziente Verwaltung sind die Basis und der Ausdruck politischer Handlungsfähigkeit. Durch unsere solide Haushaltspolitik in den vergangenen Jahren haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, die aktuelle Krise finanziell zu bewältigen.

Trotz aller Sparmaßnahmen sind wir uns aber auch der Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Varel und ihren Familien bewusst.

Wir werden

auch in Zukunft unser Augenmerk auf das finanziell Machbare richten.
Steuer- und Abgabenerhöhung vermeiden.
klare Prioritäten bei Investitionen setzen.
für mehr digitale Angebote der Verwaltung sorgen.

Wir wollen gemeinsam mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern Ideen entwickeln, wie wir die Zukunft unserer Stadt gestalten wollen.

Die SPD in Varel steht für Bildung, gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Sport & Ehrenamt, soziale Gerechtigkeit sowie eine nachhaltige Ausrichtung. Darüber können wir reden…