Liebe Genossinnen und Genossen der Bundesebene,

als Stadt Varel mit 25.000 Einwohnern betreuen wir zurzeit in über 110 Wohnungen, die nur von der Stadt Varel angemietet sind, insgesamt bis zu 700 Flüchtlinge aus verschiedenen Nationen wie hauptsächlich aus Syrien, aus der Ukraine, Afghanistan, Türkei, Libanon, Kosovo, Kolumbien, Albanien. Hinzu kommen Flüchtlinge aus anderen Nationen. Viele Flüchtlinge sind auch in privaten Unterkünften untergebracht.

Die Verteilung erfolgt dezentral und insgesamt gibt es keine größeren Konflikte in Varel. Die ersten Flüchtlinge aus Syrien im Jahre 2015 wurden mit sehr viel Bürgerengagement aufgenommen und unterstützt. Auch die ersten Ukrainer Anfang 2022 wurden mit großer Unterstützung empfangen und aufgenommen.

Mit viel Sorge sehen wir jedoch eine nachlassende Bereitschaft zur Aufnahme und Unterstützung. Trotz gutem Willen empfinden viele Bürger eine Überforderung. Einiges was unsere Meinung nach zu dieser Entwicklung beigetragen hat , bedarf einer bundespolitischen Korrektur.

Es steht außer Frage, dass jeder Flüchtling der aufgrund politischer Zwangsmaßnahmen, Kriegen oder lebensbedrohlicher Notlagen vorübergehend seine Heimat verlässt bei uns in Deutschland eine sichere Zuflucht und Hilfe erhalten muss.

Leider stellen wir auf kommunaler Ebene aber auch zunehmend den Missbrauch dieser Hilfe fest. Die Anreize für diesen Missbrauch liegen in der Regel in der finanziellen Unterstützung. Eine Hilfeleistung in Form von Sachmitteln sowie eine Leistungsprüfung, die auch die tatsächlichen Einkommen und Vermögen der Flüchtlinge berücksichtigt, würde nach unserer Einschätzung zu mehr Gerechtigkeit führen, so dass denjenigen die wirklich flüchten müssen, auch die volle Hilfe zukommt und auch die Bevölkerung diese dann wieder mit mehr Engagement und Respekt aufnimmt.

Ein großes Problem sind auch die fehlenden Wohnungen zur Unterbringung der Geflüchteten. Der Wohnungsmarkt ist sehr angespannt und es gibt kaum noch Unterkünfte.

Eingerichtete Not- oder Gemeinschaftsunterkünfte sind auf Dauer keine Lösung für die Unterbringung.

Wir stehen gerne für ein Gespräch bereit in Varel oder auch in Berlin. Über eine Antwort würden wir uns sehr freuen.

Euer SPD Ortsverein Varel